Dringlichkeitsantrag: Co-Working-Space

Bei der Gemein­der­atssitzung am 14.05.2020 haben unsere Man­datare einen Dringlichkeit­santrag zur Ver­mi­etung und Nutzbar­ma­chung von ungenutzten Räum­lichkeit­en des Rathaus­es Königs­brunn am Wagram als Co-Work­ing-Space einge­bracht. Fast ein­stim­mig kam der Punkt auf die Tage­sor­d­nung und wurde dem Auss­chuss 1 zur Prü­fung der Möglichkeit­en und ggf. Erar­beitung eines Konzepts zugewiesen.

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Mut zu Farbe und Form LEIDER ABGESAGT!!!

Die Ver­anstal­tung Mut zu Farbe und Form wurde lei­der abge­sagt!

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Mut zu Farbe und Form — ABGESAGT!!!

Galerie ALTE ORDINATION, Bahn­hof­s­traße 16, 3462 Abs­dorf

Eve­lyn Kalaschek, Ursu­la Nemec, Andreas Rabel, Jacques van Zijl

Mut zu Farbe und Form

Mut zu Farbe und Form

Vernissage: Fre­itag, 13. März 2020, 19 Uhr
Begrüßung: Bürg­er­meis­ter Franz Dam
Vorstel­lung der Kün­st­lerIn­nen: Mag. Leopold Fis­ch­er
Wein­präsen­ta­tion: Weingut W.u.M.Weinlinger, Abs­d­crf
Ver­losung von Werken der Kün­st­lerIn­nen: 20 Uhr
Finis­sage: Son­ntag, 22. März 2020, 19 Uhr
Die Ausstel­lung kann zwis­chen Eröff­nung und Abschlussver­anstal­tung auch nach tele­fonis­ch­er Ter­min­vere­in­barung (Frau Pich­ler, 0664 6373372) besichtigt wer­den.

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Gemeindevertreter: Infos auf Gemeindehomepage korrigiert und ergänzt

Die Infor­ma­tio­nen auf der Web­site unser­er Gemeinde wur­den bere­its kor­rigiert. Her­zlichen Dank an unseren Her­rn Amt­sleit­er Michael GÄRTNER, der sich darum sog­ar am Woch­enende geküm­mert hat!

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Gemeindevertreter: Aktualisierte Informationen auf unserer Website

Wir haben die Infor­ma­tio­nen zu den Gemein­de­v­ertretern, Auss­chüssen, Ver­bän­den etc. auf unser­er Web­site aktu­al­isiert. Wir hof­fen, dass uns hiebei kein Fehler unter­laufen ist bzw wir nichts überse­hen haben. Falls Sie unrichtige Angaben ent­deck­en soll­ten, kon­tak­tieren Sie uns, wir wer­den die nöti­gen Kor­rek­turen so rasch wie möglich vornehmen.

Wir selb­st haben übri­gens bei den Angaben in der Gemein­dezeitung sowie auf der Web­site der Gemeinde zwei Fehler ent­deckt:

  • Unsere Gemein­derätin heißt Mar­ti­na MÜLLER und nicht Mar­ti­na MÜLLNER
  • Der ÖVP-Gemein­der­at Albert MAYER scheint in der Gemein­dezeitung lediglich bei den Auss­chüssen auf, nicht aber bei den Gemein­deräten; auf der Gemein­deweb­site zu den Gemein­deräten scheint er über­haupt nicht auf

Wir haben die Gemeinde schon informiert und ersucht, die Angaben auf der Web­site richtigzustellen bzw zu ergänzen.

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Marginalien zur konstituierenden Gemeinderatssitzung

Es gab kaum Über­raschun­gen bei der kon­sti­tu­ieren­den Gemein­der­atssitzung am 18.02.2020 — das ist ja eigentlich für solche Sitzun­gen üblich. Es wäre lediglich zu erwäh­nen, dass bei der Wahl des Bürg­er­meis­ters 16 Stim­men für Franz Stöger und 2 Stim­men für Franz Ehmoser abgegeben wur­den — obwohl von KLuG nur eine Man­datarin anwe­send war und SPÖ­mU ja schon angekündigt hat­te, für Franz Stöger zu wählen.

Über­raschend für uns (oder vielle­icht auch nicht, wenn man genauer nach­denkt) war, dass man uns wieder Sitze in den Auss­chüssen ange­boten hat (auf die wir rechtlich keinen Anspruch haben), obwohl wir das dies­mal im Vor­feld bere­its abgelehnt hat­ten.

Wir dür­fen dazu auch unsere Antwort auf das dies­bezügliche Schreiben unseres Vize­bürg­er­meis­ters zitieren:

… Was die Auss­chüsse bet­rifft, habe ich mit den Man­datarIn­nen gesprochen: wir schätzen Deine Koop­er­a­tions­bere­itschaft bzw Koop­er­a­tionswillen, daher denken wir, die dies­bezügliche Ini­tia­tive geht wohl von Dir aus.

Wir möcht­en dies­mal allerd­ings lieber nicht Auss­chuß-Sitze beset­zen, die uns von Rechts wegen nicht zuste­hen. Es ist unseren Man­datarIn­nen auch etwas sauer aufgestoßen, daß man nach fünf Jahren Auss­chußar­beit dann in den regionalen Medi­en vernehmen muß, wir hät­ten nur gebremst und wären immer gegen alles gewe­sen. Keine Frage, die Poli­tik ist ein rauh­es Geschäft, wir sind auch nicht zim­per­lich, aber die Tat­sachen so zu verz­er­ren, wäre nicht nötig gewe­sen, zumal von einem Wahlsieger. Wir wis­sen, daß diese Aus­sage nicht von Dir kommt, denn ich denke, Du kennst auch unsere Koop­er­a­tions­bere­itschaft, und ins­beson­dere bei KOE­mo­bil hat das ja doch gut funk­tion­iert (auch wenn das momen­tan auf Eis liegt, aber das ist ein anderes Kapi­tel). Das heißt aber nicht, daß wir uns weit­er­er sach­lich­er Koop­er­a­tion ver­schließen wür­den, das wäre gegen unsere Lin­ie, aber sie kann ja auch außer­halb der Auss­chüsse geschehen, und als Zuhör­er könnnen wir ja (bis auf den Prü­fungsauss­chuß) auch The­men in den Auss­chüssen auf­greifen…”

Auf den ent­behrlichen Kom­men­tar, das gehe nicht, in keinem Auss­chuss mitzuar­beit­en, kön­nen wir nur antworten: Oh doch, das schreibt sog­ar die GO 1973 so vor. Es geht ja auch, nicht im Gemein­de­vor­stand vertreten zu sein. Bei näher­er Betra­ch­tung (s. Kom­men­tar zur GO 1973 3. Auflage, Stu­di­enge­sellschaft für Ver­fas­sungs- und Ver­wal­tungsrechts­fra­gen, Seite 434 zu § 107: “… haben die Wahlparteien entsprechend dem … Wahlergeb­nis in den Auss­chüssen vertreten zu sein.”) kön­nte das Abtreten eines Sitzes im Auss­chuss­sitzes eventuell sog­ar unzuläs­sig sein, auch wenn es zumin­d­est in der let­zten GR-Peri­ode nicht gerügt wurde. Wie dem auch sei: das heisst aber nicht, dass wir uns nicht weit­er­hin aktiv koop­er­a­tiv an der Gemein­dear­beit beteili­gen wollen und wer­den.

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Los geht’s: Konstituierende Gemeinderatssitzung am 18.02.2020

Heute find­et die kon­sti­tu­ierende Gemein­der­atssitzung der Mark­t­ge­meinde Königs­brunn am Wagram statt. Mal sehen, ob es Über­raschun­gen gibt, und wenn ja, welche. Es ist ja heute nur ein Wahlmarathon, wie man der Tage­sor­d­nung ent­nehmen kann. Wir wer­den bericht­en.

 

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KLuG: Unsere GemeinderätInnen

Bei unser­er Gen­er­alver­samm­lung am 10.02.2020 wur­den unsere Man­datare gekürt: Markus Tomasel­li und Mar­ti­na Müller gehen für uns in den Gemein­der­at. Wir wün­schen alles Gute!

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Ein wahrer Demokrat — Teil 5: Amt und Amtsträger

Kom­men wir zur Con­clu­sio unser­er Analyse dieses State­ments aus dem Bezirks­blatt, Aus­gabe 29./30. Jän­ner 2020:

Der Traum des Bürgermeisters

Der Traum des Bürg­er­meis­ters (Bezirks­blatt Tulln, 29./30. Jän­ner 2020)

Auf­grund der vor­ange­hen­den Argu­men­ta­tion und unter den gegebe­nen Umstän­den kann man eigentlich nur zu dem Schluss kom­men, dass Amt, das eine gewisse demokratis­che Grund­gesin­nung voraus­set­zt, und Amt­sträger nicht so richtig zusam­men­passen wollen.

Wir wis­sen natür­lich, dass unsere zwei Man­date einen Bürg­er­meis­ter wed­er machen noch ver­hin­dern wer­den. Aber vielle­icht über­legt man in den eige­nen Rei­hen, wom­it man sich selb­st einen (Bären)-Dienst erweist.

Wir möcht­en hier klarstellen, dass wir kein­er­lei per­sön­lichen Groll gegen den derzeit­i­gen Her­rn Bürg­er­meis­ter hegen (die Ani­mosität ist also — wenn als solche gemeint — ein­seit­ig), eigentlich dacht­en wir bish­er, dass wir nicht schlecht mit ihm auskom­men, zumin­d­est in Anbe­tra­cht dessen, dass wir eine kleine Frak­tion der — hor­ri­bile dic­tuOppo­si­tion sind. Aber wenn hier unwahre Behaup­tun­gen gesät wer­den, die, wenn auch auf­grund der Gedächt­nis­prob­leme zwar nicht dazu gedacht, aber dazu geeignet sind, uns in unzutr­e­f­fen­d­em Licht darzustellen und uns noch dazu impliz­it die Exis­tenzberech­ti­gung als Oppo­si­tion abge­sprochen wird, was ja immer­hin auch ein Affront in Rich­tung unser­er Wäh­ler ist, dann kom­men wir nicht umhin, diese Empfehlung auszus­prechen, auch wenn wir zu deren Umset­zung so gut wie nichts beitra­gen kön­nen. Aber das hat ja auch unseren Her­rn Bürg­er­meis­ter nicht von sein­er Aus­sage abge­hal­ten, wir dürften “nicht mal ein Man­dat haben”, durch die er auch nicht ver­hin­dern kann, dass wir vielle­icht auch bei der näch­sten Wahl ein Man­dat (oder auch mehrere) bekom­men. Durch flotte — oder bess­er: aus ein­er demokratis­chen Per­spek­tive völ­lig unange­brachte — Sprüche allein wird man uns nicht los. Man sollte sich also auf eine mehrjährige Koex­is­tenz ein­stellen, auf bei­den Seit­en, ver­ste­ht sich. Wir haben in der Ver­gan­gen­heit immer ver­sucht, sach­lich zu argu­men­tieren und zu kooperieren, wo immer es aus unser­er Sicht ein­er vernün­fti­gen Sache diente und wer­den ver­suchen, das auch in den näch­sten fünf Jahren zu tun. Poli­tisch motivierte Rülpser, wie wir sie hier vor­liegen haben, hin­dern uns sich­er nicht daran, unsere Philoso­phie behar­rlich fortzuset­zen. Sie sind aber dazu ange­tan, uns daran zu hin­dern, dessen Urhe­ber bei der Wahl des Bürg­er­meis­ters eine Stimme zu geben, auch wenn diese Stimme nicht ins Gewicht fällt. Das let­zte Wort dazu haben selb­stver­ständlich unsere Man­datare, aber aus basis­demokratis­chen Erwä­gun­gen sollte man ger­ade in heutiger Zeit, wo die Demokratie bedauer­licher­weise auf dem besten Weg dazu ist, zu einem schlecht­en Scherz degradiert zu wer­den, solche Attitü­den nicht auch noch unter­stützen, auch nicht sym­bol­isch.

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Ein wahrer Demokrat — Teil 4: Immer dagegen

Und weit­er geht’s mit unser­er Analyse dieses State­ments aus dem Bezirks­blatt, Aus­gabe 29./30. Jän­ner 2020:

Der Traum des Bürgermeisters

Der Traum des Bürg­er­meis­ters (Bezirks­blatt Tulln, 29./30. Jän­ner 2020)

Wen­den wir uns jet­zt dem — fehlen­den — Wahrheits­ge­halt der Behaup­tung “die haben sich nur enthal­ten und gegen alles ges­timmt” zu. Als Analy­sew­erkzeuge sollen uns Gemein­dezeitung und Gemein­der­at­spro­tokolle dienen. Die Quellen sind jedem zugänglich, die Gemein­dezeitung in Papier­form oder über die Web­site der Gemeinde,die Gemein­der­at­spro­tokolle über die Web­site der ÖVP Königs­brunn. Es kann sich daher jed­er von der Schlüs­sigkeit unser­er Darstel­lung und davon, daß obige Behaup­tung jeglich­er Grund­lage ent­behrt, selb­st überzeu­gen.

Im den Aus­gaben des Jahres 2019 wird über ins­ge­samt 37 Abstim­mungsergeb­nisse des Gemein­der­ats berichtet (5 in der Märzaus­gabe, 14 in der Juni­aus­gabe, 8 in der Okto­ber­aus­gabe und 10 in der Dezem­ber­aus­gabe). Ein­stim­mig beschlossen wur­den davon 30 Punk­te. Da in jed­er Gemein­der­atssitzung zumin­d­est ein­er unser­er Man­datare anwe­send war (s. die Gemein­der­at­spro­tokolle), sind das also schon ein­mal 30 von 37 Punk­ten, bei denen KLuG sich nicht enthal­ten hat und nicht dage­gen ges­timmt hat. (Es gibt übri­gens sog­ar Punk­te, bei denen es ÖVP-Gemein­deräte gewagt haben, gegen den Main­stream der Mehrheit zu stim­men bzw sich zu enthal­ten: da wird der Herr Bürg­er­meis­ter aber böse gewe­sen sein!)

Nehmen wir also die Abstim­mungssta­tis­tik nur des let­zten Jahres, aus der klar ersichtlich ist, daß KLuG nur bei knapp 20% der Abstim­mungspunk­te dage­gen ges­timmt bzw. sich enthal­ten hat: dass man angesichts dessen zur Aus­sage “die haben sich nur enthal­ten und gegen alles ges­timmt” kom­men kann, kann also nur durch bewusste Falschdarstel­lung oder mas­sive Gedächt­niss­chwäche erk­lärt wer­den. Da wir — wie schon früher fest­gestellt — keine böse Absicht unter­stellen, kann es sich also nur um eine schwere Amne­sie han­deln, umso schw­er­er, als die let­zte Gemein­der­atssitzung keine zwei Monate her ist. Rein men­schlich ist das natür­lich höchst bedauer­lich. Aber kann jemand mit einem solch ekla­tan­ten kog­ni­tiv­en Manko das Amt eines Bürg­er­meis­ters noch ausüben?

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