Monatsarchive: Juli 2016

Politplausch von KLuG: Einstimmigkeit trotz Gegenstimmen — ist das stimmig?

Links zu den Zitat­en: Der Bürg­er­meis­ter informiert Juli 2016 Pro­tokoll zur GR-Sitzung vom 26.03.2015

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Bumerangantrag?

Ein Kurio­sum ereignete sich in der “nor­malen” Gemein­der­atssitzung (also nicht jen­er zum Miß­trauen­santrag, die am sel­ben Tag stattge­fun­den hat­te) am 07.07.2016. Eine offen­bar als Spitze gegen die Oppo­si­tion (im Speziellen GGR Heimo Stop­per, SPÖ, der auch Obmann der Volkss­chul­ge­meinde ist) … Weit­er­lesen

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Kein Geld für den Kanal?

In der Win­ter­aus­gabe 2015 von „Königs­brunn aktuell“ hat die ÖVP zum Punkt “Schmutzwasserkanal” bemerkt, daß der Kanal erhe­bliche Män­gel aufweist (wir haben in unserem Post­ing Kanale kranke berichtet). Ander­er­seits scheint die Lin­ie der Gemein­de­führung in punc­to Kanal­sanierung ziem­lich schleier­haft. Wir … Weit­er­lesen

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Politplausch von KLuG: Mißtrauensantrag, Populismus et cetera

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Gemeinderatssitzung am 07.07.2016 19:00 Uhr

Die näch­ste GR-Sitzung find­et am Don­ner­stag, den 07.07.2016 um 19:00 im Rathaus Königs­brunn am Wagram statt. Nach­ste­hend die öffentlichen Tage­sor­d­nungspunk­te (wie auch an der Anschlagtafel vor dem Rathaus veröf­fentlicht): Begrüßung und Vorstel­lung der neuen Gemein­derätin Rafaela Schill Genehmi­gung des Sitzung­spro­tokolls … Weit­er­lesen

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Zum lockeren Umgang mit Rechtsvorschriften — eine Anmerkung des ÖVP-Chefs

Und drit­tens brauchen wir eine Änderung der Kul­tur, wie mit Rechtsvorschriften umzuge­hen ist.” Dr. Rein­hold Mit­ter­lehn­er, Vizekan­zler und Obmann der Bun­des-ÖVP, im Jour­­nal-Panora­­ma Spezial (ORF Ö1, 01. Juli 2016, 18:30) zur VfGH-Entschei­­dung betr­e­f­fend Wieder­hol­ung der Stich­wahl der Bun­de­spräsi­den­ten­wahl Wie recht … Weit­er­lesen

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Sitzung zum Mißtrauensantrag

Die öffentliche Gemein­der­atssitzung zum Miß­trauen­santrag find­et am Don­ner­stag, 07. Juli 2016 um 07:00 Uhr früh im Sitzungssaal des Rathaus­es der Mark­t­ge­meinde Königs­brunn statt. Edit: Ergeb­nis bei 17 abgegebe­nen Stim­men: 6 Stim­men für den Miß­trauen­santrag, 11 Stim­men dage­gen. Edit: Dem­nächst gibt … Weit­er­lesen

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