Archiv der Kategorie: Kanal

Kein Geld für den Kanal — Stellungnahme der Gemeinde und Antwort der Aufsichtsbehörde

Zu unser­er Eingabe an die Lan­desregierung (s. Kein Geld für den Kanal — was wird die Gemeinde sagen?) kam nun fol­gende Stel­lung­nahme der Gemeinde an das Land .: “In der KG Königs­brunn wurde in den let­zten Jahren 2015 und … Weit­er­lesen

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Kein Geld für den Kanal — was wird die Gemeinde sagen?

Wir berichteten in unserem Post­ing Kein Geld für den Kanal? von unser­er Eingabe an die Lan­desregierung. Mit Schreiben vom 27.07.2016 wurde uns nun dies­bezüglich von der Auf­sichts­be­hörde mit­geteilt, daß unsere Eingabe der Gemeinde zur Stel­lung­nahme über­mit­telt wor­den sei. Das … Weit­er­lesen

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Kein Geld für den Kanal?

In der Win­ter­aus­gabe 2015 von „Königs­brunn aktuell“ hat die ÖVP zum Punkt “Schmutzwasserkanal” bemerkt, daß der Kanal erhe­bliche Män­gel aufweist (wir haben in unserem Post­ing Kanale kranke berichtet). Ander­er­seits scheint die Lin­ie der Gemein­de­führung in punc­to Kanal­sanierung ziem­lich schleier­haft. Wir … Weit­er­lesen

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Kanale kranke: was wir betrauern und was nicht

In der Win­ter­aus­gabe 2015 von „Königs­brunn aktuell“ meldet sich die ÖVP zum Punkt “Schmutzwasserkanal” wie fol­gt zu Wort: “Laut Verord­nung sind öffentliche Kanalan­la­gen alle 10 Jahre auf ihren Zus­tand zu über­prüfen und falls notwendig, zu sanieren. Warum dies vom ehe­ma­li­gen … Weit­er­lesen

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Geld aus dem Gulli: Kreditfinanzierung mit Wasser- und Kanalgebühren

Wir haben vom Plan der Gemeinde betr­e­f­fend Grund­stück­sankauf und Auf­nahme eines Mil­lio­nenkred­its berichtet (Kred­i­tauf­nahme, Alter­na­tivkonzept). Im § 1 Abs 5 Kanalge­setz 1977 heißt es: “Die Kanaler­rich­tungsab­gaben und die Kanal­benützungs­ge­bühren sind zweck­ge­bun­dene Ein­nah­men, die auss­chließlich für die Errich­tung, für die … Weit­er­lesen

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