Schlagwort-Archive: GR-Sitzung

KLuGe Enthaltsamkeit: Eine Klarstellung

Ich wurde neulich mit der — offen­bar aus den durch die im let­zten Gemein­de­blatt veröf­fentlicht­en Abstim­mungsergeb­nis­sen der let­zten GR-Sitzung vom 21.03.2017 gebore­nen  — Frage kon­fron­tiert, warum es denn bei KLuG soviele Stim­men­thal­tun­gen gebe. Die Gemein­de­ord­nung 1973 sieht drei mögliche Abstim­mungsver­hal­ten … Weit­er­lesen

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Gemeinderatssitzung am 21.03.2017 19:00 Uhr

Die näch­ste GR-Sitzung find­et am Dien­stag, den 21.03.2017 um 19:00 im Rathaus Königs­brunn am Wagram statt. Nach­ste­hend die öffentlichen Tage­sor­d­nungspunk­te (wie auch an der Anschlagtafel vor dem Rathaus veröf­fentlicht): Pkt. 1: Genehmi­gung des Sitzung­spro­tokolls des Gemein­der­ates vom 14.12.2016 Pkt. 2: … Weit­er­lesen

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Gemeinderatssitzung am 14.12.2016 19:00 Uhr

Die näch­ste GR-Sitzung find­et am Mittwoch, den 14.12.2016 um 19:00 im Rathaus Königs­brunn am Wagram statt. Nach­ste­hend die öffentlichen Tage­sor­d­nungspunk­te (wie auch an der Anschlagtafel vor dem Rathaus veröf­fentlicht): 1: Angelobung von GR Leopold Pich­ler a) Nach­wahl in den Auss­chuss … Weit­er­lesen

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Bumerangantrag?

Ein Kurio­sum ereignete sich in der “nor­malen” Gemein­der­atssitzung (also nicht jen­er zum Miß­trauen­santrag, die am sel­ben Tag stattge­fun­den hat­te) am 07.07.2016. Eine offen­bar als Spitze gegen die Oppo­si­tion (im Speziellen GGR Heimo Stop­per, SPÖ, der auch Obmann der Volkss­chul­ge­meinde ist) … Weit­er­lesen

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Gemeinderatssitzung am 07.07.2016 19:00 Uhr

Die näch­ste GR-Sitzung find­et am Don­ner­stag, den 07.07.2016 um 19:00 im Rathaus Königs­brunn am Wagram statt. Nach­ste­hend die öffentlichen Tage­sor­d­nungspunk­te (wie auch an der Anschlagtafel vor dem Rathaus veröf­fentlicht): Begrüßung und Vorstel­lung der neuen Gemein­derätin Rafaela Schill Genehmi­gung des Sitzung­spro­tokolls … Weit­er­lesen

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Opposition “schwänzt”

In let­zter Zeit haben sich in unser­er Gemeinde lei­der zu viele „unrunde“ Sachen ereignet, die wohl mit­tler­weile auch bere­its der Bevölkerung sehr unan­genehm aufge­fall­en sind. Es geht nicht darum, daß die ÖVP auf­grund ihrer Mehrheit im Gemein­der­at ihre Vorhaben durchzuset­zen … Weit­er­lesen

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Gemeinderatssitzung am 28.04.2016 19:00 Uhr

Die näch­ste GR-Sitzung find­et am 28.04.2016 19:00 im Rathaus Königs­brunn am Wagram statt. Es wäre schön, wenn die öffentliche Sitzung auch nur halb so reges Inter­esse bei der Bevölkerung find­en würde wie die let­zte Sitzung am 25.03.2016 (siehe unseren dies­bezüglichen … Weit­er­lesen

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Geld aus dem Gulli: Kreditfinanzierung mit Wasser- und Kanalgebühren

Wir haben vom Plan der Gemeinde betr­e­f­fend Grund­stück­sankauf und Auf­nahme eines Mil­lio­nenkred­its berichtet (Kred­i­tauf­nahme, Alter­na­tivkonzept). Im § 1 Abs 5 Kanalge­setz 1977 heißt es: “Die Kanaler­rich­tungsab­gaben und die Kanal­benützungs­ge­bühren sind zweck­ge­bun­dene Ein­nah­men, die auss­chließlich für die Errich­tung, für die … Weit­er­lesen

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Auftragsvergabe der Heizungssanierung FF Bierbaum

Betr­e­f­fend die Auf­tragsver­gabe der Heizungssanierung im Feuer­wehrhaus Bier­baum haben wir unten­ste­hen­den Antrag einge­bracht. Wie bei eini­gen anderen Punk­ten wurde auch hier der Auss­chuß, der für solche Zwecke ein­gerichtet wurde, nicht mit der Beratung Angele­gen­heit betraut (Anmerkung am Rande: wozu Auss­chüsse, … Weit­er­lesen

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Entschädigungen für Ortsvorsteher

Um den lan­des­ge­set­zlichen Bes­tim­mungen zu entsprechen (§ 17 Abs. 1 Lan­des- und Ge­mein­de­be­zü­ge­ge­set­zes 1997), muß die erst am 25.6.2015 beschlossene Gemein­de­verord­nung abgeän­dert wer­den. Die geplante (und beschlossene) Änderung hat fol­gen­den Effekt: Mit­glieder des Gemein­de­vor­standes (mit einem ohne­hin höheren Bezug), die auch … Weit­er­lesen

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