Ich wurde neulich mit der — offenbar aus den durch die im letzten Gemeindeblatt veröffentlichten Abstimmungsergebnissen der letzten GR-Sitzung vom 21.03.2017 geborenen — Frage konfrontiert, warum es denn bei KLuG soviele Stimmenthaltungen gebe.
Die NÖ Gemeindeordnung 1973 sieht drei mögliche Abstimmungsverhalten vor: Zustimmung, Ablehnung und Stimmenthaltung. Auch wenn ZeitgenossInnen mit der Subtilität einer Abrißbirne nicht müde werden, die Enthaltung als “feiges Nein” zu apostrophieren, lassen wir uns die Nutzung dieser Nuancierung unserer Meinungsäußerung dennoch nicht vergällen. Wenn wir mit einem Antrag nicht komplett konform gehen, diesen aber auch nicht komplett ablehnen, verwenden wir eben die Nuance der Stimmenthaltung. Am konkreten Beispiel der Tagesordnungspunkte im Zusammenhang mit der neu entstehenden “Gartensiedlung”: Man erinnere sich daran, daß die Gemeindeführung ursprünglich beabsichtigte, eine ImmobilienGmbH zu gründen; da diese die nötige Zweidrittelmehrheit des Gemeinderats nicht bekam (man darf ja wirklich drüber froh sein, denn im Gegensatz dazu hat das Fehlen einer sauberen Beschlußfassung mit Zweidrittelmehrheit die Gemeindeführung an der Gründung der Wirtschaftspark GmbH leider ja nicht gehindert), wird das Projekt nun mit Aufnahme eines Millionenkredits von der Gemeinde selbst ohne Zwischenschaltung eines ausgelagerten Rechtsträgers gestemmt. KLuG war für eine weniger brachiale Lösung unter Einbindung der MitbürgerInnen, in der man diesen auch eigene Verhandlungen mit Kaufinteressenten mit Optimierung der individuellen Verkaufserlöse ermöglichen hätte können. Da nun aber alles so gekommen ist, wie es gekommen ist, werden wir jetzt nicht “Ja und Amen” zu allem sagen, was dieses Thema betrifft, nur weil es eben jetzt so ist, wie es ist. Um aber zu signalisieren, daß wir nicht prinzipiell gegen Schaffung von Wohnraum sind (obwohl man in erster Linie sich um die schwindende Infrastruktur kümmern sollte, und die Bemühungen wäre unseres Erachtens besser in diese Richtung investiert worden), haben wir nicht gegen die diversen Beschlüsse gestimmt, sondern uns eben der Stimme enthalten. Wir wollen zudem in diesem Stadium für dieses gegen unsere Vorstellungen umgesetzte Projekt keinerlei Verantwortung übernehmen.