KLuGe Enthaltsamkeit: Eine Klarstellung

Ich wurde neulich mit der — offen­bar aus den durch die im let­zten Gemein­de­blatt veröf­fentlicht­en Abstim­mungsergeb­nis­sen der let­zten GR-Sitzung vom 21.03.2017 gebore­nen  — Frage kon­fron­tiert, warum es denn bei KLuG soviele Stim­men­thal­tun­gen gebe.

Die Gemein­de­ord­nung 1973 sieht drei mögliche Abstim­mungsver­hal­ten vor: Zus­tim­mung, Ablehnung und Stim­men­thal­tung. Auch wenn ZeitgenossIn­nen mit der Sub­til­ität ein­er Abrißbirne nicht müde wer­den, die Enthal­tung als “feiges Nein” zu apos­tro­phieren, lassen wir uns die Nutzung dieser Nuancierung unser­er Mei­n­ungsäußerung den­noch nicht vergällen. Wenn wir mit einem Antrag nicht kom­plett kon­form gehen, diesen aber auch nicht kom­plett ablehnen, ver­wen­den wir eben die Nuance der Stim­men­thal­tung. Am konkreten Beispiel der Tage­sor­d­nungspunk­te im Zusam­men­hang mit der neu entste­hen­den “Garten­sied­lung”:  Man erin­nere sich daran, daß die Gemein­de­führung ursprünglich beab­sichtigte, eine Immo­bilienGmbH zu grün­den; da diese die nötige Zwei­drit­telmehrheit des Gemein­der­ats nicht bekam (man darf ja wirk­lich drüber froh sein, denn im Gegen­satz dazu hat das Fehlen ein­er sauberen Beschluß­fas­sung mit Zwei­drit­telmehrheit die Gemein­de­führung an der Grün­dung der Wirtschaftspark GmbH lei­der ja nicht gehin­dert), wird das Pro­jekt nun mit Auf­nahme eines Mil­lio­nenkred­its von der Gemeinde selb­st ohne Zwis­chen­schal­tung eines aus­ge­lagerten Recht­strägers gestemmt. KLuG war für eine weniger brachiale Lösung unter Ein­bindung der Mit­bürg­erIn­nen, in der man diesen auch eigene Ver­hand­lun­gen mit Kaufin­ter­essen­ten mit Opti­mierung der indi­vidu­ellen Verkauf­ser­löse ermöglichen hätte kön­nen.  Da nun aber alles so gekom­men ist, wie es gekom­men ist, wer­den wir jet­zt nicht “Ja und Amen” zu allem sagen, was dieses The­ma bet­rifft, nur weil es eben jet­zt so ist, wie es ist. Um aber zu sig­nal­isieren, daß wir nicht prinzip­iell gegen Schaf­fung von Wohn­raum sind (obwohl man in erster Lin­ie sich um die schwindende Infra­struk­tur küm­mern sollte, und die Bemühun­gen wäre unseres Eracht­ens bess­er in diese Rich­tung investiert wor­den), haben wir nicht gegen die diversen Beschlüsse ges­timmt, son­dern uns eben der Stimme enthal­ten. Wir wollen zudem  in diesem Sta­di­um für dieses gegen unsere Vorstel­lun­gen umge­set­zte Pro­jekt kein­er­lei Ver­ant­wor­tung übernehmen.

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