Gemeinderatssitzung vom 26.03.2015

Am 26.3.2015 fand die erste reg­uläre Gemein­der­atssitzung statt. Auf der Tage­sor­d­nung dieser “Marathon­sitzung”, die von 19:00 Uhr bis ca 23:45 dauerte, standen fol­gende Punk­te:

  • Pro­tokoll
  • Ehrung der aus­geschiede­nen Gemein­deräte
  • Interkom­mu­nales Gewer­bege­bi­et
  • Entschädi­gung für Auss­chussvor­sitzende
  • Bericht des Prü­fungsauss­chuss­es
  • Rech­nungsab­schluss 2014
  • Ini­tia­ti­vantrag durch SPÖ gem § 16 GO auf Ein­set­zung von Ortsvorste­hem nach demokratis­chen Prinzip­i­en entsprechend der Wäh­ler­stim­men­verteilung bei der GRW 2015
  • Ernen­nung der Ortsvorste­her
  • Ini­ta­ti­vantrag der SPÖ gem § 16 GO auf Veröf­fentlichung sämtlich­er Förderun­gen und Zuschüsse, die von der Mark­t­ge­meinde Königs­brunn am Wagram gewährt wer­den (wurde ein­stim­mig beschlossen und ist hier bere­its umge­set­zt)
  • Grund­satzbeschluss Bil­dung Hun­de­v­ere­in und Ankauf von Hun­dekot­stän­der
  • Grund­satzbeschluss — Grün­dung ein­er lmmo­bilien­ver­mark­tungs­GesmbH
  • Rück­ab­wick­lung Kauf des Gewer­be­grun­des Men­da
  • Über­gabev­er­trag Ver­lassen­schaft Erwin Pfaf­fel
  • Umbau Gemein­deamt — Ver­gabe Einrichtung/Möblierung, Innen­türen und Bestuh­lung
  • Neue Tele­fo­nan­lage — Kauf oder Miete
  • Beratung Ferien­be­treu­ung durch Abs­dorf — Begle­ichung ein­er Rech­nung und weit­ere Vorge­henswiese
  • Umbuchung Durch­läufer­kon­to 9/367500 in ordentlichen Haushalt
  • Ankauf eines Rasen­mäher­trak­tors für die Gemeinde
  • Berichte

Wir wer­den zu einzel­nen Punk­ten noch detail­liert­er Stel­lung nehmen, nur eines sei vor­weg erwäh­nt: In der Gemein­dezeitung “Königs­brunn Aktuell — April 2015” ist von ein­er ein­stim­mi­gen Annahme des Beschlusses zur Ver­gabe der Möblierung im Bürg­erser­vice die Rede. Es ist vielle­icht auf­grund der bere­its fort­geschrit­te­nen Stunde unterge­gan­gen, und es ändert auch nichts am Ergeb­nis, aber wir von KLuG haben NICHT für diese Ver­gabe ges­timmt. Es wur­den zwar mehrere Ange­bote einge­holt, die Summe der beauf­tragten Ange­bote erschien uns mit fast € 90.000,- aber zu hoch, weshalb KLuG dage­genges­timmt hat. Angesichts der ohne­hin be­reits ekla­tant hohen Kosten des Umbaus wäre hier vielle­icht noch Einsparungspo­ten­tial vor­han­den gewe­sen.

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