Gemeinderatssitzung am 14.12.2016 19:00 Uhr

Publiziert am 12. Dezember 2016 von Joachim Rogginer

Die näch­ste GR-Sitzung find­et am Mittwoch, den 14.12.2016 um 19:00 im Rathaus Königs­brunn am Wagram statt.

Nach­ste­hend die öffentlichen Tage­sor­d­nungspunk­te (wie auch an der Anschlagtafel vor dem Rathaus veröffentlicht):

1: Angelobung von GR Leopold Pichler
a) Nach­wahl in den Auss­chuss 4
2: Genehmi­gung des Sitzung­spro­tokolls der Gemein­der­atssitzung vom 24.10.2016
3. Voran­schlag 2017 und MFP 2017
4. Bericht des Prüfungsausschusses
5. Nach­mit­tags­be­treu­ung im Kindergarten
6. Hundeabgabenverordnung
7. Fest­set­zung der Wiegegebühren
8. Heizkosten­zuschuss 2017
9: Gebrauchsab­gaben­tarif 2017
10: NÖ Bau-Übertragungsverordnung
11: Kaufver­trag über Gst. Nr.:289/3, EZ 1, (678 m²), KG Bier­baum am Kleebigl
12: Abschluss eines Dien­st­barkeitsver­trages mit der Netz NÖ GmbH (Trafo Neustift)
13: Ver­mes­sung der Lan­desstraße 2170, KG Bier­baum am Kleebigl
14: Anruf­sam­meltaxi für die Mark­t­ge­meinde Königs­brunn am Wagram
15: Richtlin­ie über die Subventionsvergaben
a) Sub­ven­tionsver­gabe für SC Hippersdorf
b) Sub­ven­tionsver­gabe für Abschnitts­feuer­wehrkom­man­do Kirch­berg am Wagram
16: Berichte des Bürgermeisters

Soweit sieht alles nach 0815-The­men aus. Lediglich zu Punkt 3 kön­nte man sich ver­bale Schar­mützel vorstellen ;-). Schauen Sie ein­fach vorbei!

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Pfarrgarten: Großes Entwerfen und Masterprojekt Am Wagram

Publiziert am 9. Oktober 2016 von Joachim Rogginer

Wie in diesem Post­ing berichtet, wurde betr­e­f­fend die Gestal­tung des Pfar­rgartens Königs­brunn auch über die Ein­bindung der Dor­fer­neuerung bzw. einen Architek­ten­wet­tbe­werb nachgedacht. Nun ist es soweit. Im Rah­men ein­er Lehrver­anstal­tung “Großes Entwer­fen und Mas­ter­pro­jekt Am Wagram” wer­den vom 19.–21. Okto­ber 2016 Lehrende und Ler­nende des Insti­tutes für Städte­bau an der TU Wien vor Ort sein. Damit nehmen sich endlich auch Men­schen mit entsprechen­dem Know-How und mehr Sen­si­bil­ität für die örtlichen Gegeben­heit­en der Sache an.

Her­zlichen Dank an “Grünzeug” und ins­beson­dere dessen Obfrau Tina Donat, die  am Zus­tandekom­men des Pro­jek­tes maßge­blich beteiligt war.

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Sich regen bringt (Un)Segen: auf- oder anregen?

Publiziert am 22. September 2016 von Joachim Rogginer

Aktu­al­isierung zu unten­ste­hen­dem Post­ing: Soeben hat mich unser Herr Amt­sleit­er in dieser Angele­gen­heit angerufen. Ich möchte mich hier auch für seine Ini­tia­tive und das klärende Gespräch bedanken, in dem er mir ver­sichert hat, daß sehr wohl bere­its geplant ist, die Hal­te­ver­bot­stafeln schon dieses Woch­enende zu ent­fer­nen und die Woche darauf zumin­d­est pro­vi­sorische Zusatztafeln anzubrin­gen; er habe das auch entsprechend kom­mu­niziert. Vielle­icht hat es sich hiebei um ein Mißver­ständ­nis gehan­delt; uns wurde der Ein­druck ver­mit­telt, daß hier außer der Entste­hung der “Aufreger”-Fama nichts weit­er passiert, und der an uns herange­tra­gene Unmut war Grund für dieses Post­ing. Wir begrüßen es aber selb­stver­ständlich, daß nun doch eine sin­nvolle Bürg­er­an­re­gung aufge­grif­f­en wurde und bedanken uns nochmals beim Her­rn Amt­sleit­er, dem diese rasche Reak­tion zu ver­danken ist. Danke!

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Gemeinderatssitzung am 15.09.2016

Publiziert am 15. September 2016 von Joachim Rogginer

Am 15.09.2016 find­et eine Gemein­der­atssitzung statt. Diese begin­nt um 18:30 mit einem nichtöf­fentlichen Teil; der öffentliche Teil wird ca um 19:00 begin­nen. The­men u. a. Volkss­chu­lauss­chuß, Mobil­ität, Wirtschaftspark und Nachtragsvoranschlag.

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Kein Geld für den Kanal — Stellungnahme der Gemeinde und Antwort der Aufsichtsbehörde

Publiziert am 13. September 2016 von Joachim Rogginer

Zu unser­er Eingabe an die NÖ Lan­desregierung (s. Kein Geld für den Kanal — was wird die Gemeinde sagen?) kam nun fol­gende Stel­lung­nahme der Gemeinde an das Land NÖ.:

“In der KG Königs­brunn wurde in den let­zten Jahren 2015 und 2016, die Kanal­be­fahrung, bzw. der dig­i­tale Leitungskataster erstellt und durchge­führt. Die Kosten in der Hohe von € 70.740,– wur­den bere­its entrichtet. (davon 2015 € 50.340,– und 2016 € 20.400,–).

Die vor­ge­nan­nten Maß­nah­men wur­den im Voran­schlag 2015 (unrichtiger­weise im ordentlichen Haushalt) in der Hohe von € 70.000,– im Jahre 2016, als außeror­dentlich­es Vorhaben in der Hohe von € 70.000,– veranschlagt.

Ein End­bericht von der Fir­ma Ebm, über die durchge­führte Leis­tung wurde noch nicht vorgelegt, dieser wurde fur Okto­ber 2016 verbindlich zugesichert.

Die näheren Beze­ich­nun­gen über das durchge­führte Vorhaben wer­den im Nach­tragsvo­ran­schlag, der bere­its erstellt wird, berücksichtigt.

Die Kanal­be­fahrung und die Dig­i­tal­isierung in den restlichen Katas­tral­ge­mein­den, ist in den kom­menden Jahren, nach Maß­gabe der vorhan­de­nen Mit­tel, geplant. Es wird darauf ver­wiesen, dass die Erhe­bung der Schaden der Kanalan­la­gen der 5 Katas­tral­ge­mein­den, in Auf­trag gegeben wur­de­und in Bear­beitung ist.

In einem Vor­bericht, wurde bere­its fest­ge­hal­ten, dass viele Schadens­falle, weit­ge­hend auf
Kanalsenkun­gen zuruck­zuführen sind und nicht unmit­tel­bar einen Sanierungs­fall darstellen.

Die Einzelschä­den wur­den jedoch von der beauf­tragten Fir­ma Ebm, noch nicht inge­nieur­mäßig bear­beit­et. Erst nach Vor­lage des Ergeb­niss­es, wird ein Zeit­plan über die weit­eren Maß­nah­men erstellt.”

Nach der Auf­fas­sung der Auf­sichts­be­hörde “erscheint die Angele­gen­heit damit aus­re­ichend aufgek­lärt und sind daher weit­ere auf­sichts­be­hördliche Maß­nah­men nicht erforderlich.”

Also alles ger­itzt, alles eh halb so wild. Daß der Mil­lio­nenkred­it für den Immo­bilien­deal der Gemeinde also schlußendlich von der Auf­sichts­be­hörde bewil­ligt wurde, ver­ste­ht sich damit von selbst.

Antwort Land NÖ/Stellungnahme Gemeinde Kanalsanierung

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Kein Geld für den Kanal — was wird die Gemeinde sagen?

Publiziert am 2. August 2016 von Joachim Rogginer

Wir berichteten in unserem Post­ing Kein Geld für den Kanal? von unser­er Eingabe an die NÖ Lan­desregierung. Mit Schreiben vom 27.07.2016 wurde uns nun dies­bezüglich von der Auf­sichts­be­hörde mit­geteilt, daß unsere Eingabe der Gemeinde zur Stel­lung­nahme über­mit­telt wor­den sei. Das ist gut so. Vielle­icht bekommt ja die Auf­sichts­be­hörde jet­zt eine deut­lichere Antwort als wir — und natür­lich in erster Lin­ie die Bevölkerung.

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Politplausch von KLuG: Einstimmigkeit trotz Gegenstimmen — ist das stimmig?

Publiziert am 24. Juli 2016 von Joachim Rogginer

Links zu den Zitaten:
Der Bürg­er­meis­ter informiert Juli 2016
Pro­tokoll zur GR-Sitzung vom 26.03.2015

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Bumerangantrag?

Publiziert am 22. Juli 2016 von Joachim Rogginer

Ein Kurio­sum ereignete sich in der “nor­malen” Gemein­der­atssitzung (also nicht jen­er zum Miß­trauen­santrag, die am sel­ben Tag stattge­fun­den hat­te) am 07.07.2016.

Eine offen­bar als Spitze gegen die Oppo­si­tion (im Speziellen GGR Heimo Stop­per, SPÖ, der auch Obmann der Volkss­chul­ge­meinde ist) gedachte Aktion (Anfrage bzw. Antrag) von ÖVP-Man­dataren lief let­z­tendlich darauf hin­aus, daß eine notwendi­ge und vernün­ftige und im Sinne von Sparsamkeit, Wirschaflichkeit und Zweck­mäßigkeit dur­chaus gebotene Anord­nung des Bürg­er­meis­ters von Parteikol­le­gen (im Speziellen GGR Franz Ehmoser, ÖVP, auch Ortsvorste­her von Königs­brunn) hin­ter­fragt wurde.

Hier fragt man sich natür­lich schon, warum die ÖVP offen­sichtliche und wieder­holte Ver­stösse gegen die Gemein­de­ord­nung etc., die let­z­tendlich zum Miß­trauen­santrag führten, kalt lassen (das Ergeb­nis der Abstim­mung zum Miß­trauen­santrag kann ja wohl nicht anders gedeutet wer­den), um eine wie gesagt dur­chaus sin­nvolle Anord­nung von Bgm. Stöger aber so ein frostiger Wind aus den eige­nen Rei­hen weht. Oder bess­er: man fragt sich natür­lich nur rein rhetorisch, denn es ist ja klar, daß es als Invek­tive gegen die Oppo­si­tion gedacht war. Was man sich allerd­ings wirk­lich fragt: hat man nicht voraus­geah­nt, daß diese Sache zum Bumerang wird, den Bgm. Stöger hier unver­di­en­ter­weise an den Kopf kriegt, oder hat man das in Kauf genom­men — weil ja der Bumerang einen anderen Kopf trifft?

Den Bericht der NÖN, Aus­gabe Woche 29/2016, Bezirk Tulln, find­en Sie untenstehend.

NÖN: Jetzt Überprüfung?

NÖN: Jet­zt Überprüfung?

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Kein Geld für den Kanal?

Publiziert am 18. Juli 2016 von Joachim Rogginer

In der Win­ter­aus­gabe 2015 von „Königs­brunn aktuell“ hat die ÖVP zum Punkt “Schmutzwasserkanal” bemerkt, daß der Kanal erhe­bliche Män­gel aufweist (wir haben in unserem Post­ing Kanale kranke berichtet).

Ander­er­seits scheint die Lin­ie der Gemein­de­führung in punc­to Kanal­sanierung ziem­lich schleier­haft. Wir zitieren wörtlich aus dem am 07.07.2016 genehmigten Pro­tokoll zur GR-Sitzung vom 28.04.2016:

“Der Bürg­er­meis­ter berichtet dass in abse­hbar­er Zeit betr­e­f­fend der Kanal­sanierun­gen kein Hand­lungs­be­darf besteht. 

GR Wern­er Leuth­n­er stellt den Antrag die Fra­gen sowie die Antworten des Her­rn Bürg­er­meis­ter zu protokollieren.

„Liegt der Bericht der Kanal­be­fahrung von Königs­brunn und der dig­i­tale Kanalkataster bere­its vor? „Wenn nein, warum nicht, bzw. was wurde unter­nom­men, um diesen einzumah­nen? „Die Rech­nung wurde ja bere­its im Sep­tem­ber 2015 bezahlt.” „Ist in Ausarbeitung”

„Wie sieht der Zeit­plan, sowie der finanzielle Plan zur Zus­tand­ser­he­bung des Abwasserkanals in den restlichen Katas­tral­ge­mein­den aus? „lm Voran­schlag sind ja lediglich € 70.000,– ver­an­schlagt.“ „Es schaut nicht gut aus”

„Wur­den schon Schritte zur Sanierung des Kanals unter­nom­men? Wenn nein, warum nicht?” „Keine Befahrung, Es wur­den nur 25 % Förderung auf 25 Jahre zugesagt.”

„Warum wur­den nur € 70.000,– bud­getiert, wenn doch schon bekan­nt war, dass ein­er­seits der Kanal saniert wer­den muss und ander­er­seits auch die Kanal­be­fahrun­gen in den restlichen Katas­tral­ge­mein­den durchge­führt wer­den müssen, für die sich die Kosten allein für Königs­brunn auf ca. € 80.000,– beliefern.” „ Mehr geht nicht”

Also: Erhe­bliche Män­gel, aber in abse­hbar­er Zeit kein Hand­lungs­be­darf. “Es schaut nicht gut aus” und “mehr geht nicht”. Ken­nen Sie sich aus? Nein? Wir uns auch nicht. Deshalb haben wir an die Auf­sichts­be­hörde eine Anfrage geschickt, wie denn das Ganze mit der Dar­lehen­sauf­nahme für den Gründ­stück­sankauf, die dort jet­zt zum zweit­en Mal (die ursprüngliche Laufzeit von 10 Jahren schien der Auf­sichts­be­hörde zu kurz, und sie ord­nete daher eine Neuauss­chrei­bung für eine Laufzeit von 20 Jahren an) zur Genehmi­gung anste­ht, zusam­men­paßt. Man darf ges­pan­nt sein.

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Politplausch von KLuG: Mißtrauensantrag, Populismus et cetera

Publiziert am 11. Juli 2016 von Joachim Rogginer
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