Was uns KLuG erscheint: Sitzungsprotokolle des Gemeinderats im Internet

Gemein­der­atssitzun­gen sind in der Regel öffentlich, aber kaum jemand hört sie sich an (was natür­lich auch an der Qual­ität der Diskus­sion liegen kann).

Inter­es­sant wäre es dann aber doch, wer da was von sich gegeben hat und was da wie beschlossen wor­den ist. Aber auch dazu müßte man ins Gemein­deamt pil­gern, um gemäß § 53 Absatz 6 der GO 1973 (Niederöster­re­ichis­chen Gemein­de­ord­nung 1973) während der Parteien­verkehrszeit­en Ein­sicht­nahme in das genehmigte Sitzung­spro­tokoll zu begehren.

Stell Dir also vor, die Sitzung­spro­tokolle von öffentlichen Gemein­der­atssitzun­gen wer­den im Inter­net veröf­fentlicht, ide­al­er­weise auf ein­er vor Leere gäh­nen­den Gemein­de­home­page. Das ist keine Vision, son­dern auch im Bezirk Tulln schon Prax­is, z. B. hier in Sieghart­skirchen. Das ist wed­er tech­nisch noch finanziell ein Aufwand, man muß es nur wollen, und es wäre ein Beitrag zur materiellen (man bekommt die Infor­ma­tion mit wenig Aufwand), nicht nur formellen Trans­parenz (man bekommt die Infor­ma­tion, man muß aber zu den Parteien­verkehrszeit­en per­sön­lich im Gemein­deamt vor­sprechen).

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1 Antwort zu Was uns KLuG erscheint: Sitzungsprotokolle des Gemeinderats im Internet

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