Archiv der Kategorie: GR-Sitzungen

Auftragsvergabe der Heizungssanierung FF Bierbaum

Betr­e­f­fend die Auf­tragsver­gabe der Heizungssanierung im Feuer­wehrhaus Bier­baum haben wir unten­ste­hen­den Antrag einge­bracht. Wie bei eini­gen anderen Punk­ten wurde auch hier der Auss­chuß, der für solche Zwecke ein­gerichtet wurde, nicht mit der Beratung Angele­gen­heit betraut (Anmerkung am Rande: wozu Auss­chüsse, … Weit­er­lesen

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Entschädigungen für Ortsvorsteher

Um den lan­des­ge­set­zlichen Bes­tim­mungen zu entsprechen (§ 17 Abs. 1 Lan­des- und Ge­mein­de­be­zü­ge­ge­set­zes 1997), muß die erst am 25.6.2015 beschlossene Gemein­de­verord­nung abgeän­dert wer­den. Die geplante (und beschlossene) Änderung hat fol­gen­den Effekt: Mit­glieder des Gemein­de­vor­standes (mit einem ohne­hin höheren Bezug), die auch … Weit­er­lesen

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Erhöhung des Bastelbeitrags — auf Zuruf oder Notwendigkeit?

Auf der Tage­sor­d­nung der let­zten GR-Sitzung befand sich auch ein Punkt betr­e­f­fend die Erhöhung des sog. “Bastel­beitrags”. Auch wenn eine Erhöhung von € 7,- auf € 9,- nicht spek­takulär klingt, so sehen wir doch nicht ein, daß solche Erhöhun­gen lediglich … Weit­er­lesen

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Aufnahme eines Kredits von 1 Million Euro und Grundstücksankauf

In der Aus­gabe “Königs­brunn heute” vom Win­ter 2015 wird berichtet, daß mit den Stim­men der ÖVP der Ankauf der Grund­stücke Obere Garten­straße im Aus­maß von ca. 41.000 m² durch die Mark­t­ge­meinde Königs­brunn beschlossen wurde. Dort wird auch fest­gestellt, daß es … Weit­er­lesen

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Wirtschaftspark Absdorf-Königsbrunn GmbH / Königsbrunner Kommunal-Immobilien GmbH

In der Gemein­der­atssitzung am 25.06.2015 war auf­grund von Ter­minkol­li­sio­nen lei­der ein KluG-Man­­datar entschuldigt abwe­send. Damit kon­nten die 5 Stim­men der SPÖ und eine KluG-Stimme gegen die GmbHs die benötigte Zwei­­drit­­tel-Mehrheit nicht ver­hin­dern. Bei der Gemein­der­atssitzung vom 24.09.2015 war aber plöt­zlich … Weit­er­lesen

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Zweifelhafte Veröffentlichung von GR-Protokollen

Es ist ja prinzip­iell zu begrüßen, daß nun auch die Sitzung­spro­tokolle von öffentlichen Gemein­der­atssitzun­gen der Mark­t­ge­meinde Königs­brunn am Wagram im Inter­net veröf­fentlicht wer­den. Beden­klich find­en wir es jedoch, wenn diese Veröf­fentlichung nicht durch die Gemeinde selb­st auf ihrer Home­page geschieht, … Weit­er­lesen

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Teilnahme der Marktgemeinde Königsbrunn am Interkommunalen Gewerbegebiet Absdorf-Stetteldorf-Königsbrunn

In der Gemein­der­atssitzung am 26.3.2015 wurde dieser Punkt mit den Stim­men von ÖVP und SPÖ beschlossen. Geplant ist die Errich­tung ein­er GmbH, an der im Ver­hält­nis 40:40:20 die Gemein­den Abs­dorf, Königs­brunn und Stet­tel­dorf beteiligt sind. Königs­brunn bringt sein Gewer­bege­bi­et in Frauen­dorf … Weit­er­lesen

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Gemeinderatssitzung vom 26.03.2015

Am 26.3.2015 fand die erste reg­uläre Gemein­der­atssitzung statt. Auf der Tage­sor­d­nung dieser “Marathon­sitzung”, die von 19:00 Uhr bis ca 23:45 dauerte, standen fol­gende Punk­te: Pro­tokoll Ehrung der aus­geschiede­nen Gemein­deräte Interkom­mu­nales Gewer­bege­bi­et Entschädi­gung für Auss­chussvor­sitzende Bericht des Prü­fungsauss­chuss­es Rech­nungsab­schluss 2014 Ini­tia­ti­vantrag durch … Weit­er­lesen

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