Knapp daneben

Veröffentlicht am 1. März 2015 von Joachim Rogginer

Wir sind beschei­den, freuen uns aber natür­lich, wenn unsere Bürg­erliste mit dem klin­gen­den Namen KLuG Einzug in das regionale Bewußt­sein hält. So geschehen im Bericht des Bezirks­blattes.

Bericht des Bezirksblattes Tulln über die konstituierende Gemeinderatssitzung Königsbrunn am Wagram am 26.2.2015

Bericht des Bezirks­blattes Tulln über die kon­sti­tu­ierende Gemein­der­atssitzung Königs­brunn am Wagram am 26.2.2015. Copy­right Bezirks­blatt Tulln

Abge­se­hen davon, daß rein rechtlich die ÖVP natür­lich nicht wie dort ange­führt auf ein Man­dat verzichtet hat, son­dern auf je einen Sitz in drei Auss­chüssen, darunter der Prü­fungsauss­chuß (siehe unseren dies­bezüglichen Bericht), ist bei der Nen­nung der Mit­glieder dieses Auss­chuss­es ein (Freud­sch­er?) Ver­schreiber passiert: Melanie Knapp ist sich­er klug, heißt aber nicht so. Das heißt aber auch nicht, daß wir uns nicht freuen wür­den, Frau Knapp in unseren Rei­hen zu sehen (egal, ob sie Knapp oder Klug heißt, denn wir sind für Egal­ität). Die ange­führte Zuord­nung von Frau Knapp zur SPÖ ist also kor­rekt, die Namensge­bung war allerd­ings (außer in der Bil­dun­ter­schrift) knapp daneben. Der Fair­ness hal­ber möcht­en wir das hier klarstellen.  Wir wollen ja keine Show-Stop­per sein.

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Ergebnis der konstituierenden Gemeinderatssitzung

Veröffentlicht am 28. Februar 2015 von Joachim Rogginer

Im Rah­men der kon­sti­tu­ieren­den Gemein­der­atssitzung am 26.2.2015 wur­den KLuG von Bürg­er­meis­ter Franz Stöger seit­ens der ÖVP ein Sitz im Prü­fungsauss­chuß sowie je ein Sitz in zwei weit­eren Auss­chüssen (Finanz, Kul­tur) angeboten.

Da uns auf­grund der Anzahl unser­er Man­date diese Sitze nicht zuste­hen, die ÖVP also darauf zu unseren Gun­sten verzichtet, haben wir dies als Zeichen guten Wil­lens und als Sig­nal des Wun­sches nach ein­er kon­struk­tiv­en Zusam­me­nar­beit gew­ertet und — da wir diese auch auf unsere Fah­nen geschrieben haben — dieses Ange­bot angenom­men. Wir sehen uns dadurch auch nicht kom­pro­mit­tiert, da uns diese Auss­chußsitze ja außer zusät­zlich­er Arbeit kein zusät­zlich­es Salär brin­gen, aber die Möglichkeit geben, unsere Ideen und die Anliegen unser­er Bürg­er ver­mehrt in das Gemein­de­gremi­um einzubringen.

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Konstituierende Gemeinderatssitzung am 26.2.2015

Veröffentlicht am 19. Februar 2015 von Joachim Rogginer

Am 26.2.2015 um 19:00 find­et in Königs­brunn am Wagram die kon­sti­tu­ierende Gemein­der­atssitzung mit Angelobung der Gemein­deräte, Wahl des Bürg­er­meis­ters und der anderen Gemein­de­or­gane, Auss­chüsse etc statt.

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Was uns KLuG erscheint: Verkehrsberuhigung

Veröffentlicht am 6. Februar 2015 von Joachim Rogginer

Es fahren nicht wenige Kraft­fahrzeuge durch Königs­brunn. Und nicht wenige fahren nicht ein­fach durch, unter Ein­hal­tung der im Orts­ge­bi­et vorgegebe­nen Höch­st­geschwindigkeit von 50 km/h, sie brausen durch. Manch­mal nicht zu schnell gefahren, son­dern zu tief geflogen.

Unseren sub­jek­tiv­en Ein­druck haben jüng­ste Gespräche mit Mit­bürg­erIn­nen bestätigt. Wir wer­den jeden­falls zur Erhe­bung der Fak­ten in einem ersten Schritt in der näch­sten Zeit Verkehrszäh­lun­gen durchführen.

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Es gibt was aufzuarbeiten: Falsche Zuordnung von Bürgerlisten

Veröffentlicht am 5. Februar 2015 von Joachim Rogginer

Wir haben in diesem Post­ing bere­its über die eige­nar­tige Zuord­nung von bei der GRW 2015 kan­di­dieren­den Bürg­erlis­ten zur ÖVP durch die Lan­deswahlbe­hörde berichtet.

Obwohl offen­bar immer mehr Lis­ten gegen diese Zuord­nung protestieren (z. B. in diesem Bericht der NÖN die Bürg­erliste St. Andrä-Wördern oder in diesem Bericht des Stan­dard, in dem auch von bish­er frucht­losen Bemühun­gen der UBL Hin­ter­brühl die Rede ist), ist auf der Web­site des Lan­des NÖ mit den Ergeb­nis­sen der Wahl noch keine Kor­rek­tur erfol­gt. Es mag schon sein, daß hier eine einge­hen­dere Prü­fung erforder­lich ist, aber die hätte eigentlich vorher stat­tfind­en müssen. Und es wäre ser­iös, auf der erwäh­n­ten Ergeb­nis­seite des Lan­des NÖ wenig­stens eine dies­bezügliche Notiz zu veröf­fentlichen. Der Vor­sitzende der Lan­deswahlkom­mis­sion wird im den erwäh­n­ten Artikeln mit den Worten: “Das muss aufgear­beit­et wer­den!” zitiert. Es ist gut zu hören, daß das einge­se­hen wird. Aber man sollte wenig­stens kom­mu­nizieren, daß hier etwas aufzuar­beit­en ist.

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Was uns KLuG erscheint: Ein Beispiel für Transparenz

Veröffentlicht am 4. Februar 2015 von Joachim Rogginer

Wir haben in unserem Artikel über die im Inter­net veröf­fentlicht­en Pro­tokolle von Gemein­der­atssitzun­gen als Beispiel die Gemeinde Sieghart­skirchen angeführt.

So weit hät­ten wir aber gar nicht schauen müssen. Auch die Gemeinde Kirch­berg am Wagram veröf­fentlicht sowohl Tage­sor­d­nung als auch Sitzung­spro­tokolle der GR-Sitzun­gen auf ihrer Home­page. Und sog­ar die Vorzugsstimmen­ergeb­nisse der bei der GR-Wahl 2015 kan­di­dieren­den Wahlparteien sind auf der Home­page zu find­en. Das ist im Sinne ein­er demokratis­chen Trans­parenz zu begrüßen, aber dur­chaus nicht die Regel. Grund ist § 54 (4) NÖ Gemein­der­atswahlord­nung 1994 let­zter Satz: “Die Gemeinde ist zur Bekan­nt­gabe der von den Wahlwer­bern erziel­ten Wahlpunk­te berechtigt.” Eben nur berechtigt, aber lei­der nicht verpflichtet.

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Korrektur des Landesergebnisses der GR-Wahl 2015

Veröffentlicht am 1. Februar 2015 von Joachim Rogginer

Auf­grund eines Artikels im Stan­dard (Lis­ten­zuord­nung zur ÖVP sorgt in Niederöster­re­ich für Empörung) haben wir die Parteilis­ten und Ergeb­nisse auf der Web­site zur Gemein­der­atswahl 2015 des Lan­des NÖ analysiert.

Wir sind zu dem Ergeb­nis gekom­men, daß ins­ge­samt 27 Lis­ten im offiziellen Parteien­verze­ich­nis des Lan­des NÖ der ÖVP zuge­ord­net wur­den. In 25 der betrof­fe­nen Gemein­den kan­di­dierte die ÖVP eben­falls. Laut dieser Zuord­nung kan­di­dierten in Münichre­i­th-Laim­bach sog­ar 3 ÖVP-Lis­ten! Nur in ein­er der betrof­fe­nen Gemein­den (Fis­chamend) kan­di­dierte die ÖVP nicht, der Spitzenkan­di­dat der Liste “Gemein­sam für Fis­chamend” betont aber, daß seine Liste zwar ÖVP-nahe sei, aber keine ÖVP-Liste (s. “Gemein­sam für Fis­chamend keine ÖVP-Liste”). Es wur­den somit ins­ge­samt 18.818 der für Bürg­erlis­ten abgegebe­nen Stim­men von der Wahlbe­hörde für die ÖVP reklamiert. Wenn man das pub­lizierte Lan­desergeb­nis für die ÖVP (497.989) um diese Stim­me­nan­zahl berichtigt, ergeben sich 479.171 Stim­men. Das ist dann bei ins­ge­samt 977.114 abgegebe­nen gülti­gen Stim­men ein Prozentsatz von 49,04 % für die ÖVP (anstatt der pub­lizierten 50,97 %), und damit kein Plus von 0,13 % gegenüber den 50,84 % von 2010, son­dern ein Ver­lust von 1, 8 %.

KLuG ist von dieser unseres Eracht­ens eige­nar­ti­gen Zuord­nung nicht betrof­fen. Eige­nar­tig ist weit­ers, daß es der­ar­tige Zuord­nun­gen von Lis­ten zu ein­er der anderen Groß­parteien (SPÖ, FPÖ, Grüne) nicht gab. Man darf ges­pan­nt sein, ob diese von eini­gen Lis­ten bere­its bei der Lan­deswahlbe­hörde monierte Vere­in­nah­mung nun auch kor­rigiert wird.

Es han­delt sich um fol­gende Lis­ten und Gemein­den (Parteinum­mern und Gemein­de­num­mern entsprechend dem offiziellen Parteienverzeichnis):

1449 MITEINANDER IN REITH (30526 St. Geor­gen am Rei­th ): 33 Stimmen
1744 LISTE FLAMMER (30603 Bad Vös­lau):  2878 Stimmen
1753 DIE BÜRGERLISTE (30607 Ebre­ichs­dorf): 1507 Stimmen
1751 ZUKUNFT LEOBERSDORF (30620 Leobers­dorf): 1538 Stimmen
1478 ZUKUNFTSBÜNDNIS MIHALY (30701 Au am Lei­thaberge): 388 Stimmen
1745 LISTE MANNERSDORF (30716 Man­ners­dorf am Lei­thage­birge): 818 Stimmen
1503 UNABH. BL TEAM BM PETER HOFINGER (30852 Schönkirchen): 562 Stimmen
1521 WIR FÜR RETZ (31037 Retz): 798 Stimmen
1746 WIR FÜR ZELLERNDORF (31052 Zellern­dorf): 210 Stimmen
1183 FRISCHE LISTE (31104 Drosendorf-Zis­sers­dorf): 169 Stimmen
1543 LISTE KREUZENSTEIN (31216 Leoben­dorf): 423 Stimmen
1754 UNABHÄNGIGE GEMEINDELISTE (31302 Albrechts­berg): 319 Stimmen
1571 STEFAN STEINACHER GEMEINSAM F. RAMSAU (31409 Ram­sau): 255 Stimmen
1752 HEIMATLISTE LAIMBACH (31525 Münichre­i­th-Laim­bach): 611 Stimmen
1747 BL AKTIV MÜNICHREITH-LAIMBACH (31525 Münichre­i­th-Laim­bach): 259 St.
1425 GEMEINSAM LEBEN (31534 Pög­gstall): 493 Stimmen
1422 PROLAA — TEAM STENITZER (31629 Laa an der Thaya): 1159 Stimmen
1006 BÜRGERMEISTER JOSEF KOUDELA (31652 Unter­stinken­brunn): 53 Stimmen
1748 WIR GAADENER (31706 Gaaden): 723 Stimmen
1749 UNABHÄNGIGE BÜRGERLISTE (31712 Hin­ter­brühl): 724 Stimmen
1755 LISTE MITEINANDER IN TRAISMAUER (31943 Trais­mauer): 263 Stimmen
1676 BÜRGERLISTE ST. ANDRÄ-WÖRDERN (32142 St. Andrä-Wördern): 613 Stimmen
1687 UNABHÄNGIGE BÜRGERLISTE FELIXDORF (32307 Felix­dorf): 105 Stimmen
1426 UNABHÄNGIGE BÜRGERLISTE (32336 Winzen­dorf-Muth­manns­dorf): 649 St.
1710 DIE EBER (32401 Eber­gassing): 379 Stimmen
1724 LISTE NOVOMESTSKY (32421 Tull­ner­bach): 650 Stimmen
1756 GEMEINSAM FÜR FISCHAMEND (32402 Fis­chamend): 2239 Stimmen

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Was uns KLuG erscheint: Versperrbare Box für Fahrräder bei Bahnstation

Veröffentlicht am 31. Januar 2015 von Joachim Rogginer
Fahrräder bei der Haltestelle Königsbrunn-Unterstockstall

Fahrräder bei der Hal­testelle Königsbrunn-Unterstockstall

Um für unsre Bürg­erIn­nen einen Anreiz zu schaf­fen, die Bahn­sta­tion Königs­brunn-Unter­stock­stall ver­mehrt zu nützen (damit von den ÖBB nicht auch noch die let­zten dort hal­tenden Züge eingestellt wer­den), erscheint es uns klug, dort eine versper­rbare und wet­ter­feste Box für Fahrräder aufzustellen, denn derzeit sind die dort abgestell­ten Fahrräder sowohl der Wit­terung als auch Van­dalen oder Langfin­gern aus­ge­set­zt. Das wäre ein Beitrag zum Umweltschutz in dop­pel­tem Sinne: Nutzung von Fahrrädern und von öffentlichen Verkehrsmit­teln. Und wie gesagt eventuell ein Beitrag zur Erhal­tung unser­er Bahnstation.

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Transparenz: Geplante Novelle des Bundes-Verfassungsgesetzes

Veröffentlicht am 29. Januar 2015 von Joachim Rogginer

Ein Min­is­te­ri­alen­twurf zu ein­er Nov­el­le des Bun­des-Ver­fas­sungs­ge­set­zes sieht mit der Ergänzung des B‑VG um einen Art. 22 a Abs. 1 eine Art Veröf­fentlichungspflicht für Infor­ma­tio­nen von all­ge­meinem Inter­esse (wie all­ge­meine Weisun­gen, Sta­tis­tiken, Gutacht­en und Stu­di­en) vor, die von Orga­nen der Geset­zge­bung, der Bun­des- und Lan­desver­wal­tung etc erstellt oder in Auf­trag gegeben wur­den (s. z. B. ME zur Lockerung der Amtsver­schwiegen­heit in Begutach­tung).

Auch die Gemein­den wer­den wohl von dieser Verpflich­tung betrof­fen sein. Das wäre jeden­falls ein Schritt in die richtige Rich­tung im Sinne von Trans­parenz und offen­er Gesellschaft und damit in unserem Sinne und zum Nutzen der Bürg­erIn­nen. Die Nov­el­le soll am 1. Jän­ner 2016 in Kraft treten.

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KLuG schlug zu .…

Veröffentlicht am 27. Januar 2015 von Joachim Rogginer
Woche 05/2015 NÖN Seite 34

Woche 05/2015 NÖN
Seite 34

… so berichtet die NÖN, ein bißchen the­atralisch zwar, aber immer­hin unter Ver­wen­dung ein­er geschmack­vollen Asso­nanz, bei der mich bloß giftet, daß sie nicht mir einge­fall­en ist 😉

Dank unseren Unter­stützerIn­nen und Wäh­lerIn­nen hat KLuG zwei Man­date errun­gen. Es ist uns klar, daß wir damit nicht die Welt bewe­gen kön­nen, ja nicht ein­mal kleinere geo­graphis­che oder poli­tis­che Entitäten, aber wir kon­nten ein wenig rüt­teln und sind zumin­d­est ein bißchen näher am Gemein­degeschehen und dadurch auch näher bei unseren Mit­bürg­erIn­nen, die ja im Fokus unser­er Aktiv­itäten ste­hen. Wir freuen uns jeden­falls auf eine kon­struk­tive Zusammenarbeit!

Woche 05/2015 NÖN Seite 34

Woche 05/2015 NÖN
Seite 34

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