Es fahren nicht wenige Kraftfahrzeuge durch Königsbrunn. Und nicht wenige fahren nicht einfach durch, unter Einhaltung der im Ortsgebiet vorgegebenen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h, sie brausen durch. Manchmal nicht zu schnell gefahren, sondern zu tief geflogen.
Unseren subjektiven Eindruck haben jüngste Gespräche mit MitbürgerInnen bestätigt. Wir werden jedenfalls zur Erhebung der Fakten in einem ersten Schritt in der nächsten Zeit Verkehrszählungen durchführen.
Wir haben in unserem Artikel über die im Internet veröffentlichten Protokolle von Gemeinderatssitzungen als Beispiel die Gemeinde Sieghartskirchen angeführt.
So weit hätten wir aber gar nicht schauen müssen. Auch die Gemeinde Kirchberg am Wagram veröffentlicht sowohl Tagesordnung als auch Sitzungsprotokolle der GR-Sitzungen auf ihrer Homepage. Und sogar die Vorzugsstimmenergebnisse der bei der GR-Wahl 2015 kandidierenden Wahlparteien sind auf der Homepage zu finden. Das ist im Sinne einer demokratischen Transparenz zu begrüßen, aber durchaus nicht die Regel. Grund ist § 54 (4) NÖ Gemeinderatswahlordnung 1994 letzter Satz: “Die Gemeinde ist zur Bekanntgabe der von den Wahlwerbern erzielten Wahlpunkte berechtigt.” Eben nur berechtigt, aber leider nicht verpflichtet.
Fahrräder bei der Haltestelle Königsbrunn-Unterstockstall
Um für unsre BürgerInnen einen Anreiz zu schaffen, die Bahnstation Königsbrunn-Unterstockstall vermehrt zu nützen (damit von den ÖBB nicht auch noch die letzten dort haltenden Züge eingestellt werden), erscheint es uns klug, dort eine versperrbare und wetterfeste Box für Fahrräder aufzustellen, denn derzeit sind die dort abgestellten Fahrräder sowohl der Witterung als auch Vandalen oder Langfingern ausgesetzt. Das wäre ein Beitrag zum Umweltschutz in doppeltem Sinne: Nutzung von Fahrrädern und von öffentlichen Verkehrsmitteln. Und wie gesagt eventuell ein Beitrag zur Erhaltung unserer Bahnstation.
Ein Ministerialentwurf zu einer Novelle des Bundes-Verfassungsgesetzes sieht mit der Ergänzung des B‑VG um einen Art. 22 a Abs. 1 eine Art Veröffentlichungspflicht für Informationen von allgemeinem Interesse (wie allgemeine Weisungen, Statistiken, Gutachten und Studien) vor, die von Organen der Gesetzgebung, der Bundes- und Landesverwaltung etc erstellt oder in Auftrag gegeben wurden (s. z. B. ME zur Lockerung der Amtsverschwiegenheit in Begutachtung).
Auch die Gemeinden werden wohl von dieser Verpflichtung betroffen sein. Das wäre jedenfalls ein Schritt in die richtige Richtung im Sinne von Transparenz und offener Gesellschaft und damit in unserem Sinne und zum Nutzen der BürgerInnen. Die Novelle soll am 1. Jänner 2016 in Kraft treten.
Woche 05/2015 NÖN
Seite 34
… so berichtet die NÖN, ein bißchen theatralisch zwar, aber immerhin unter Verwendung einer geschmackvollen Assonanz, bei der mich bloß giftet, daß sie nicht mir eingefallen ist 😉
Dank unseren UnterstützerInnen und WählerInnen hat KLuG zwei Mandate errungen. Es ist uns klar, daß wir damit nicht die Welt bewegen können, ja nicht einmal kleinere geographische oder politische Entitäten, aber wir konnten ein wenig rütteln und sind zumindest ein bißchen näher am Gemeindegeschehen und dadurch auch näher bei unseren MitbürgerInnen, die ja im Fokus unserer Aktivitäten stehen. Wir freuen uns jedenfalls auf eine konstruktive Zusammenarbeit!
Woche 05/2015 NÖN
Seite 34
Ergebnis Königsbrunn am Wagram Gemeinderatswahlen 2015
Der Wahlkampf neigt sich dem Ende zu. Wir sind ebenso gespannt wie gelassen. Wie immer aber auch diese Wahl für KLuG ausgehen sollte: es ist ein Experiment, das gemacht werden mußte. Da sich sonst niemand gefunden hat, haben wir vier von KLuG gefunden, daß wir einander finden müßten, und haben das Experiment eben selbst gemacht.
Es war nicht wenig Arbeit, aber es war eine schöne, interessante Arbeit. Danke an alle MitstreiterInnen von KLuG für die vielen geopferten Stunden. Es war ein sinnvolles Opfer.
Ein weiterer Dank gebührt den MitbürgerInnen, die uns ein offenes Ohr geliehen haben und die uns freimütig erzählt haben, wo der Schuh drückt. Solche Einblicke sind für uns essentiell, denn wir wollen nichts anderes sein als Schuster für drückende Schuhe — egal ob es ein linker oder rechter Schuh ist.
Dieses Experiment hätte aber nicht stattfinden können ohne die MitbürgerInnen, die uns mit ihrer Unterstützung ihr Vertrauen geschenkt und es erst ermöglicht haben, daß unsere Bürgerliste kandidiert. Sie haben das ungeachtet der persönlichen Nachteile gemacht, die ihnen dadurch erwachsen könnten. Ein einfaches “Danke” wäre hier zu wenig: Wir ziehen den Hut vor Ihnen!
Wir können mit stoischer Gelassenheit in diese Wahl gehen. Als Neueinsteiger haben wir nichts zu verlieren, keine Pfründe zu verteidigen, kein Machtrevier zu markieren. Die Gemeinde, die Gemeinschaft hingegen könnte viel gewinnen, wenn wir die Gelegenheit bekämen, unsere Ziele wie
auch nur zu einem Teil zu verwirklichen bzw an deren Verwirklichung, gemeinsam mit den anderen Kräften, zu arbeiten, immer eingedenk der Kontrollfunktion, die einer dritten Kraft üblicher- und vernünftigerweise zukommt.
Als unabhängige Bürgerliste haben wir zwar keinen Draht nach oben, aber so ein Draht kann auch eine Leine sein. Bei den traditionellen Parteien ist es naturgemäß so, daß Kind Kommune kuscht, wenn Mama Bund oder Onkel Land rufen. Diese Gefahr eines ständiges Liebäugelns nach oben besteht infolge unserer Unabhängigkeit nicht. Wir sind einzig und allein unseren MitbürgerInnen und unserem Gewissen verantwortlich. Da wir die Kommunalplotik auch nicht bloß als Sprungbrett in die Landes- oder Bundespolitik betrachten und außerhalb der Gemeinde keinerlei politische Ambitionen haben, wird unsere Kraft in der Gemeinde bleiben, wo genug zu tun ist.
Politikerversprechen — insbesondere vor Wahlen — sind ja leider sprichwörtlich inflationär. Wir können und wollen daher nicht versprechen, daß wir alles, wofür wir uns einsetzen, auch umsetzen können, weil dazu ja auch Mehrheiten gehören. Wir versprechen aber, daß wir dort, wo es — unabhängig von Mehrheitsbeschlüssen — lediglich auf persönlichen Einsatz ankommt, mit unserem ganzen Pouvoir für ALLE unsere MitbürgerInnen im Sinne unserer Ziele BürgerInnennähe, Transparenz und Sachlichkeit tätig sein werden, im Sinne einer offenen Gesellschaft und Gemeinde.